Die Vor- und Nachteile des Aufhebungsvertrages

1. Vor- und Nachteile für den Arbeitnehmer a) Vorteile Aufgrund der Chancen aber auch der bestehenden Risiken, die der Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den Arbeitnehmer mit sich bringt, gilt es, jeden Vertrag vor der Unterzeichnung mit einem Rechtsanwalt auf die möglichen Vorteile und drohenden Nachteile hin zu besprechen. Der Anreiz für die Arbeitnehmer den Vertrag … weiterlesen

Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Der Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer stellt das Äquivalent zum Abschluss des Arbeitsvertrages dar. Beiden vertraglichen Vereinbarungen ist gemein, dass die Parteien des Arbeitsvertrages eine vertragliche Regelung treffen, die im Falle des Arbeitsvertrages die Begründung des Arbeitsverhältnisses betrifft und im Falle der Beendigung des Arbeitsvertrages den Abschluss eines Aufhebungsvertrages darstellt. Soweit sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer … weiterlesen

Die Anklage gegen den Beschuldigten im Strafverfahren

Wenn die Ermittlungen gegen den Beschuldigten einen hinreichenden Tatverdacht bezüglich einer oder mehrerer Straftaten geben, kann eine Anklage gem. § 170 I StPO verfasst oder der Erlass eines Strafbefehls gem. §§ 407 ff. StPO beim zuständigen Amtsgericht beantragt werden. Hinreichender Tatverdacht besteht immer dann, wenn nach vorläufiger Tatbewertung die vorliegenden Beweise wahrscheinlich für eine Verurteilung … weiterlesen

Einstellung Strafverfahren nach § 153 und 153a stpo

Bei der Einstellungsmöglichkeit nach § 153 StPO liegt im Gegensatz zur Vorschrift des § 170 II StPO ein Anfangsverdacht vor. Das Strafverfahren kann hier jedoch dann eingestellt werden, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre, das Verfahren ein Vergehen gem. § 12 II StGB zum Gegenstand hat und kein öffentliches Interesse an der … weiterlesen

Strafrecht – Der Strafbefehl

Der Erlass eines Strafbefehls ist in den §§ 407 ff. StPO geregelt. Diese Verfahrensweise hat die gleichen Voraussetzungen wie die Anklage, es muss als hinreichender Tatverdacht einer Straftat gegen den Beschuldigten bestehen. Soweit das der Fall ist, beantragt die Staatsanwaltschaft beim zuständigen Amtsgericht den Erlass des Strafbefehls. Damit das Gericht über den Antrag entscheiden kann, … weiterlesen

Die Möglichkeiten zur Einstellung des Strafverfahrens, § 170 StPO

Das Strafverfahren gegen einen Beschuldigten kann aufgrund verschiedener Vorschriften in der Strafprozessordnung eingestellt werden. Die häufigsten Arten der Verfahrenseinstellung sind die nach §§ 170 II, 153, 153a, 154 und 154a StPO. Das ist nicht nur im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen möglich, sondern auch noch in einem laufenden Gerichtsverfahren oder während der Hauptverhandlung. Die Einstellung nach … weiterlesen

Einstellung Strafverfahren § 154 und 154a StPO

Sinn und Zweck der Einstellung des Strafverfahrens nach § 154 StPO ist es, diejenigen Straftaten von der strafrechtlichen Verfolgung auszunehmen, die im Ergebnis bei der Bildung einer Gesamtstrafe nicht sonderlich schwer ins Gewicht fallen würden. Die Einstellung des Strafverfahrens gem. § 154 StPO betrifft die gesamte prozessuale Tat, also den konkreten geschichtlichen Vorgang, der in … weiterlesen

Die Abmahnung des pflichtwidrigen Verhaltens des Arbeitnehmers

Die Abmahnung spielt im Arbeitsrecht im Zusammenhang mit der ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung die größte Rolle. Abgemahnt werden kann grundsätzlich nur ein Verhalten, auf das der Arbeitnehmer Einfluss hat und das er in Zukunft ändern kann. Mit der Abmahnung will der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer signalisieren, dass er das abgemahnte Verhalten des Arbeitnehmers nicht akzeptiert und … weiterlesen

Kündigungsfristen im Arbeitsrecht

Um einen Arbeitsvertrag beenden zu können, müssen sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer bestimmte Fristen beachten. Kündigungsfristen für ein Arbeitsverhältnis sind grundsätzlich im Gesetz in § 622 I, II BGB oder im Arbeitsvertrag geregelt. Abweichungen von den vertraglichen oder gesetzlichen Fristen können allerdings auch in Tarifverträgen enthalten sein, § 622 IV BGB. Unter einer … weiterlesen

Der Anspruch auf ein Arbeitszeugnis

Im Arbeitsrecht haben Arbeitnehmer gem. § 109 GewO (Gewerbeordnung) und Auszubildende gem. § 16 BBiG (Berufsbildungsgesetz) einen Anspruch auf die Erteilung eines Arbeitszeugnisses. Sowohl bei dem Arbeitszeugnis eines Arbeitnehmers als auch bei einem Auszubildenden wird zwischen einem einfachen und einem qualifizierten Arbeitszeugnis unterschieden. Beim einfachen Zeugnis beschränken sich die Angaben auf Art und Dauer des … weiterlesen